Frauenpartei will Gleichstellung voranbringen

Mitte April kandidieren 19 Frauen der Frauenpartei «Laliste» für einen Sitz im Parlament des Kantons Genf. Zu den zentralen Forderungen gehören: Lohngleichheit, keine Erhöhung des Frauenrentenalters, gleich hohe Krankenkassenprämien für Frauen und Männer und die Aktualisierung der Vergewaltigungsdefinition im schweizerischen Recht. Es dürfe nicht sein, dass für den Tatbestand der Vergewaltigung immer noch eine Penetration Voraussetzung sei, sagt die Politologin Manuela Honegger Heller.

Priorität Gleichstellung
Die 36-Jährige ist die Initiantin der Frauenpartei. «Die herkömmlichen Parteien haben bei der Gleichstellung nicht genug erreicht», sagte sie gegenüber der «NZZ am Sonntag». Auch in Parteien, die für das Thema Gleichstellung offen seien, habe es keine hohe Priorität. Die Frauen müssten sich deshalb eigenständig organisieren. Unter den Kandidatinnen sind Juristinnen, KV-Angestellte, Lehrerinnen, Psychologinnen und Künstlerinnen. Alle kandidieren erstmals für ein politisches Amt. Einige waren zuvor in einer Partei aktiv. Die Erfolgschancen gelten als gering, da es für den Einzug ins Parlament eine 7-Prozent-Hürde zu überwinden gilt.

Ein Sitz im EU-Parlament
Frauenparteien sind unterschiedlich erfolgreich. In der Schweiz hatten zuletzt in den neunziger Jahren «Frauen macht Politik!» (FraP) in Zürich und die Frauenliste Basel vor allem auf kantonaler Ebene Erfolg. Beide lösten sich nach der Jahrtausendwende auf, weil die Wahlerfolge ausblieben und engagierte Frauen fehlten, welche die Arbeit weiterführen wollen. Die Frauenanteile in den Parlamenten auf nationaler und kantonaler Ebene stagnieren seit Jahren bei 30 Prozent.
Am erfolgreichsten war in den letzten Jahren die «Feministische Initiative» aus Schweden. Sie hat bei den Europawahlen 2014 sogar einen Sitz im EU-Parlament erobert. In Finnland erreichte die neu gegründete feministische Partei letztes Jahr auf Anhieb einen Sitz im Stadtparlament von Helsinki.

Die erste feministische Partei überhaupt wurde 1907 in Island gegründet. Bei den Stadtratswahlen in Reykjavik erreichte sie ein Jahr später fast 22 Prozent der Stimmen und war damit grösste Partei im Stadtparlament geworden.