Revolte gegen Regierung ohne Frauen

Im Bundesland Oberösterreich ist seit letztem Herbst die Landesregierung eine reine Männerregierung. Nach den Neuwahlen war Doris Hummer (ÖVP), zuvor die einzige Frau in der Regierung, im innerparteilichen Gerangel um die Regierungsposten leer ausgegangen. Dies sorgte landesweit für Empörung.

Anträge an das Parlament
Oberösterreichische Frauen äusserten zunächst im Parlament lautstark ihren Unmut. Danach organisierten sie eine Parallel-Regierung der Frauen. Diese kommt öffentlichkeitswirksam einmal im Monat vor dem Parlamentsgebäude zusammen. Sie besteht aus einer Landeshauptfrau (Ministerpräsidentin) und mehreren Landesrätinnen (Ministerinnen). «Da Frauen 50 Prozent der Bevölkerung stellen, gebührt ihnen auch 50 Prozent der Macht. Und das in allen Bereichen», sagte die Landeshauptfrau an der Sitzung von Anfang März. Die Frauenregierung stellt wie die offizielle Landesregierung Anträge an das Parlament. Sie schlägt beispielsweise vor, eine Anlaufstelle einzurichten, die Betriebe in Gleichstellungsfragen unterstützt. Ein anderer Antrag verlangt, die Geschlechterkluft in Oberösterreich zu erfassen und zu dokumentieren. Nur auf dieser Basis könnten Ziele definiert werden, um die Geschlechtergerechtigkeit in Politik, Wirtschaft und Sozialpartnerschaft zu erreichen.

Buntes Frauenbündnis
Hinter der Parallel-Regierung steht die überparteiliche Initiative #OhneUnsVielSpass und das «Bündnis 8. März», ein Zusammenschluss von 31 Frauenorganisationen. Dazu gehören die Frauen der Oppositionsparteien (SPÖ, Grüne und liberale «Neos»), Migrantinnenorganisationen, katholische und evangelische Frauenverbände, autonome Frauenzentren, Kulturinitiativen und Bildungseinrichtungen. Die Initiative #OhneUnsVielSpass ist eine lose Gruppe engagierter Frauen, die mehr Vielfalt und Geschlechtergerechtigkeit in Gremien, auf Podien, in Vertretungen und Jurys fordert. Die nächste Sitzung der Parallel-Regierung findet am 12. Mai vor dem Landhaus in Linz statt.